EU-Telekomreform: Kommission will Aufschläge für Mobilfunk im Ausland verbieten und Netzneutralität sichern

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission strebt die ehrgeizigste Reform der Telekommunikationsmärkte seit der Liberalisierung vor über 20 Jahren an. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat heute in seiner diesjährigen Rede zur Lage der Union das Gesetzespaket "Vernetzter Kontinent" angekündigt. Sobald das Paket verabschiedet ist, sinken die Verbraucherpreise und der Verwaltungsaufwand für Unternehmen. Europa soll so wieder eine weltweite Führungsrolle in der digitalen Wirtschaft erlangen.

"Weitere deutliche Fortschritte auf dem Weg zu einem europäischen Telekommunikationsbinnenmarkt sind dringend notwendig - für die strategischen Interessen Europas, den wirtschaftlichen Aufschwung, für den Telekommunikationssektor selbst und für die Bürgerinnen und Bürger, die über eingeschränkte und unfaire Internetzugänge wie Internet und Mobilfunkdienste frustriert sind", sagte Barroso.

Zwar haben mehrere Reformwellen in der EU dazu beigetragen, die Art und Weise zu verändern, wie Telekommunikationsdienste in der Europäischen Union bereitgestellt werden. Doch noch immer orientiert sich der Sektor an 28 nationalen Märkten. Kein einziges Telekommunikationsunternehmen ist in der gesamten EU vertreten. Betreiber und Verbraucher stehen unterschiedlichen Vorschriften und Preisen gegenüber. Diese Probleme sollen mit dem heute vorgelegten Gesetzespaket bewältigt werden.

Die für Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes erklärte: "Das heute vorgeschlagene Gesetzespaket birgt großartige Neuigkeiten für die Zukunft des Mobilfunks und des Internets in Europa. Die Europäische Kommission sagt nein zu Roamingaufschlägen, ja zur Netzneutralität, ja zu Investitionen und ja zu neuen Arbeitsplätzen. Bei den Vorschriften für den Telekommunikationssektor geht es nicht mehr nur um diesen einen Sektor, sondern um die Untermauerung einer tragfähigen Entwicklung aller Branchen." Der Telekommunikationssektor macht zwar nur neun Prozent der digitalen Wirtschaft Europas aus, aber die weltweite Wettbewerbsfähigkeit aller Wirtschaftszweige und ihre Möglichkeiten, Dienstleistungen zu erbringen, hängen immer mehr von ihrer Netzanbindung ab.

Hier die wichtigsten Elemente des Gesetzespakets:

Verdrängung von Roamingaufschlägen vom Markt

Roamingaufschläge für auf Reisen innerhalb der EU angenommene Anrufe werden ab dem 1. Juli 2014 verboten. Unternehmen hätten die Wahl, entweder unionsweit geltende Telefontarife anzubieten ("Roaming zu Inlandspreisen"), deren Preise durch den inländischen Wettbewerb bestimmt werden, oder ihren Kunden zu erlauben, den Vertrag zu entkoppeln, also sich für einen anderen Roaminganbieter zu entscheiden, der günstigere Tarife anbietet (ohne eine neue SIM-Karte kaufen zu müssen). Dieses Konzept stützt sich auf die Roamingverordnung von 2012, die den Betreibern ab Juli 2014 Kürzungen ihrer Vorleistungspreise für Daten von 67 Prozent auferlegt.

Keine Auslandsaufschläge mehr für Anrufe innerhalb Europas

Heutzutage neigen Unternehmen dazu, sowohl Festnetz- als auch Mobilfunkanrufe vom Heimatland des Verbrauchers in ein anderes EU-Land mit einem Aufschlag zu belegen. Nach dem heutigen Vorschlag hätten die Unternehmen keine Möglichkeit mehr, für einen Festnetzanruf innerhalb der EU mehr zu verlangen als für ein Inlandsferngespräch. Mobilfunkanrufe innerhalb der EU dürften nicht mehr als 0,19 EUR pro Minute (zzgl. MwSt) kosten. Mit der Festsetzung der Preise können Unternehmen ihre objektiv gerechtfertigten Kosten decken, aber keine willkürlichen Gewinne mehr aus Anrufen innerhalb der EU erzielen.

Gesetzlicher Schutz für das offene Internet (Netzneutralität)

Das Blockieren und Drosseln von Internetinhalten soll verboten werden, so dass Nutzer Zugang zu einem uneingeschränkten und offenen Internet haben, unabhängig von ihren vertraglich vereinbarten Kosten oder Geschwindigkeiten. Unternehmen können weiterhin "Spezialdienste" mit zugesicherter Dienstqualität (z. B. IPTV, Video-on-Demand, Anwendungen wie die hochauflösende Bildgebung in der Medizin, virtuelle Operationssäle und betriebskritische und datenintensive Cloud-Anwendungen) anbieten, solange dadurch die den anderen Kunden zugesagten Internetgeschwindigkeiten nicht eingeschränkt werden. Verbraucher hätten das Recht zu überprüfen, ob sie auch die Internetgeschwindigkeiten erhalten, für die sie zahlen, und ihren Vertrag zu beenden, wenn solche Zusagen nicht eingehalten werden.

Neue europaweit harmonisierte Verbraucherrechte

Es gibt ein neues Recht auf klar formulierte Verträge mit besser vergleichbaren Angaben, erweiterte Rechte in Bezug auf den Anbieter- oder Vertragswechsel, Anspruch auf einen 12-Monats-Vertrag, sofern keine längere Vertragslaufzeit gewünscht wird, ein Kündigungsrecht, falls die zugesagten Internetgeschwindigkeiten nicht eingehalten werden, sowie das Recht auf Weiterleitung der E-Mails an eine neue E-Mail-Adresse nach einem Anbieterwechsel.

Koordinierte Zuweisung von Frequenzen

Europäer sollen verstärkt Zugang zu Mobilfunknetzen der vierten Generation und Wi-Fi erhalten. Mobilfunkbetreiber könnten dank besserer Bedingungen für die Frequenzzuweisung - wie Koordinierung der Zeitpläne und Fristen - effizientere und grenzübergreifende Investitionspläne aufstellen. Die Mitgliedstaaten tragen nach wie vor die Verantwortung und erzielen weiterhin Einnahmen aus den entsprechenden Gebühren der Mobilfunkbetreiber, die allerdings innerhalb besser abgestimmter Rahmenbedingungen tätig sind. Ferner eröffnen diese Rahmenbedingungen neue Wachstumschancen auf dem Markt für hochmoderne Telekommunikationsausrüstungen und -geräte.

Größere Sicherheit für Investoren

Die Empfehlung über Nichtdiskriminierungsverpflichtungen und Kostenrechnungsmethoden ist das zweite Element dieses Gesetzespakets, das die vorgeschlagene Verordnung ergänzt und mit dieser ineinandergreift. Ziel ist es, die Rechtssicherheit für Investoren zu verbessern, ihnen Anreize für verstärkte Investitionen zu geben und Unterschiede in der Regulierung zu verringern. Dies beinhaltet erstens eine weitere Harmonisierung und Stabilisierung der Kosten, die etablierte Betreiber für den Zugang zu ihren herkömmlichen Kupferleitungsnetzen verlangen dürfen, und zweitens die Gewährleistung eines wirklich gleichwertigen Netzzugangs für alle Zugangsinteressenten. Wird der Wettbewerb auf diese Weise gesichert und die Einhaltung des Nichtdiskriminierungsgebots gewährleistet, so unterliegen die Preise für den Vorleistungszugang zu Breitbandnetzen der nächsten Generation dem Markt und nicht mehr der Regulierung, womit sich der Verwaltungsaufwand für Betreiber verringert.

Wahlprogramme zu Datenschutz: Sicherheit und Vertrauen im Netz kommen zu kurz

Berlin (ots) - Nach einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Arthur D. Little und eco wird die deutsche Internetwirtschaft jährlich um mehr als 10 Prozent wachsen. Dafür braucht sie jedoch Rechtssicherheit und das Vertrauen der Nutzer. In der vom PRISM-Skandal angeheizten Datenschutzdebatte kann Deutschland die eigene Wirtschaft stärken, wenn die Politik die richtigen Weichen stellt. Unter diesem Gesichtspunkt analysiert eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e. v. die Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2013.

Kaum konkrete Maßnahmen

Über wenige Allgemeinplätze hinaus scheint das Thema bei den großen Parteien kaum angekommen zu sein. CDU und FDP verweisen lediglich auf bereits angestoßene Projekte wie die Stiftung Datenschutz, die Liberalen stellen sich zudem gegen das EU-Überwachungsprogramm INDECT. Und die SPD beschränkt den Maßnahmenkatalog auf die Komponente Arbeitswelt.

eco-Vorstand Oliver Süme ist der Stellenwert der Thematik in den Parteiprogrammen zu gering: "Wir hätten uns von allen Parteien angesichts der grundlegenden Bedeutung des Datenschutzes für Wirtschaft und Verbraucher mehr konkrete Ansätze zu Datenschutz und Datensicherheit erhofft." Für ihn ist Datenschutz auch die Voraussetzung für eine erfolgreiche Internetwirtschaft: "Der Schutz personenbezogener Daten ist entscheidend für das Vertrauen in Online-Dienste - und somit für das Branchenwachstum."

Ausgewogenheit nötig: Privatsphäre der Verbraucher und Wirtschaftlichkeit der Dienste

Zugleich mahnt er, nicht die Wirtschaftlichkeit der Onlinedienste zu gefährden: "Der Staat muss für beide Seiten ausgewogen klären, welche Daten schutzwürdig sind und welche nicht. Denn die Dienstleistungen, die dem Verbraucher das Leben erleichtern, müssen dabei wirtschaftlich bleiben." eco erarbeitet praktikable, datenschutzrechtliche Lösungen, die Verbraucherinteressen schützen, zugleich aber technisch und organisatorisch umsetzbar sind.

Datenschutzniveau hoch, Aufklärung ausbaufähig

Alle Parteien heben das hohe Datenschutzniveau in Deutschland hervor - und dessen Bedeutung. Sie sehen jedoch Bedarf an einer besseren Aufklärung: Die Verantwortung der Verbraucher für die eigenen Daten werde so gestärkt. Oliver Süme, eco-Vorstand für Politik, Recht und Regulierung, begrüßt diese Denkweise: "Medienkompetenz ist für den Datenschutz entscheidend: denn technische Vorgaben stellen keinen effektiven Schutz dar, solange die Nutzer sich nicht über die Folgen des eigenen Verhaltens im Web bewusst sind."

Auf internationaler Ebene kommt er allerdings zu einem unterschiedlichen Ergebnis: Alle Parteien sehen das deutsche Datenschutzgesetz als Vorbild für die geplante EU-Datenschutzverordnung. Die europaweite Harmonisierung begrüßt Süme zwar grundsätzlich, allerdings tauge das deutsche Datenschutzrecht nur bedingt als Vorlage: denn auch in Deutschland gebe es Nachholbedarf bei der Anpassung an Internet und die digitale Gesellschaft. "Ein europaweit einheitliches Datenschutzrecht muss deshalb flexibel, zukunftsorientiert und innovationsfreundlich bleiben, damit wir nicht bei der Entwicklung von Angeboten für weltweite Märkte ins Hintertreffen geraten."

eco (www.eco.de) ist mit mehr als 650 Mitgliedsunternehmen der größte Verband der Internetwirtschaft in Europa. Seit 1995 gestaltet der eco-Verband maßgeblich die Entwicklung des Internets in Deutschland, fördert neue Technologien, Infrastrukturen und Märkte, formt Rahmenbedingungen und vertritt die Interessen der Mitglieder gegenüber der Politik und in internationalen Gremien. In den eco-Kompetenzgruppen sind alle wichtigen Experten und Entscheidungsträger der Internetwirtschaft vertreten und treiben aktuelle und zukünftige Internetthemen voran.

Mobiltelefone: Angesagt, aber ausbeuterisch

Düsseldorf / Dortmund (ots) - Fast jede_r benutzt es. Fast keine_r kennt seine Geschichte. Ein Mobiltelefon, ob solide-altbewährtes Auslaufmodell oder modern-stylisches Smartphone -, kaum jemand kommt heute noch ohne aus. Vor 40 Jahren wurde das erste Gespräch mit einem tragbaren Telefon geführt, heute verschickt man "WhatsApp" Nachrichten, fotografiert, surft im Internet und hört Musik. Während Nutzer_innen sich in aller Welt darüber freuen, wie die Multimediageräte mit ständigen technischen Innovationen die Kommunikation und Arbeit erleichtern, ertragen am Anfang der Produktionskette des globalisierten Herstellungsprozesses Arbeiter_innen Gesundheitsschäden, Verstöße gegen Arbeits- und Menschenrechte und Sicherheitsvorschriften.

Zeit, den Blick über den Displayrand hinauszuwerfen. Im Rahmen der vom 6.-8. September stattfindenden Messe FA!R-Fair Trade & Friends in den Westfalenhallen Dortmund organisiert das Eine-Welt-Netz-NRW insgesamt 17 Fachforen unter dem Motto: "Gesellschaft steuert Wirtschaft - eine Utopie?" Im Forum "Mobiltelefone: Angesagt, aber ausbeuterisch" am Freitag um 13:30 Uhr wird das erste Fairphone vorgestellt, das nun von der gleichnamigen niederländischen Organisation hergestellt und bereits rund 13.300 Mal geordert wurde. Ein Erfolg angesichts der Skandale über die ökologischen und sozialen Missstände, die von Nichtregierungsorganisationen seit vielen Jahren angeprangert werden. Ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Expert_innen aus unterschiedlichen Fachzusammenhängen wie Sebastian Jekutsch (Forum Informatiker_innen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung), Philip Heldt (Verbraucherzentrale NRW), Cornelia Szyzkowitz (Deutsche Telekom) und Emma Furniss (fairphone) stellen sich den Fragen des Moderators Friedel Hütz-Adams vom Südwind-Institut und dem Publikum. Sie erörtern Zusammenhänge in der Produktionskette und diskutieren Lösungsansätze wie verantwortliches Handeln von Herstellern, Netzbetreibern, Konsumenten und Politik, die Notwendigkeit, weltweit geltende Mindeststandards für die gesamte Lieferkette zu erarbeiten sowie Transparenz, Sanktionsmöglichkeiten und internationale gesetzliche Rahmenbedingungen durchzusetzen.

Im Anschluss an das Fachforum steht Emma Furniss für Fragen zur Verfügung. Es lohnt sich also, sein Mobiltelefon zu zücken und den Veranstaltungstipp noch an ein paar Freunden zu senden!
Das ausführliche Programm der Fachforen kann hier heruntergeladen werden: www.eine-welt-netz-nrw.de/seiten/2212/ . Die Teilnahme ist für Messebesucher der FA!R & FRIENDS kostenlos. www.fair2013.de

Hohe Kosten für die Rufnummernportierung behindern Wettbewerb im Festnetz

Berlin (ots) - Vielen Kunden ist es beim Wechsel ihres Breitbandanbieters wichtig, ihre gewohnte Rufnummer mitzunehmen. Für die Portierung darf der abgebende Anbieter dem Kunden die ihm entstehenden Kosten in Rechnung stellen. Zu hohe Kosten können Kunden jedoch vom Wechsel abhalten. Das Berliner Telekommunikationsunternehmen easybell hat vor dem Landgericht Köln gegen einen Wettbewerber gewonnen, der einen Kunden durch hohe und intransparente Portierungskosten einen Wechsel erschwert hat. Dem Kunden, der mit zehn Rufnummern zu easybell wechseln wollte, wurden pro Rufnummer 29,99 Euro Portierungsgebühren angekündigt, also insgesamt 299,90 Euro. Der Kunde verzichtete daraufhin teilweise auf die Rufnummernmitnahme.

easybell klagte gegen das Unternehmen, da überhöhte Kosten für ausgehende Portierungen den fairen Wettbewerb verhinderten. Rechtsanwalt André Queling von der Kanzlei Grosse Gottschick+Partner fasst die Auffassung der easybell GmbH zusammen: "Portierungen mehrerer Rufnummern eines Kunden werden in einem technischen Vorgang abgewickelt. Daher und aufgrund der marktüblichen Preise konnte der Kunde die Preisliste so interpretieren, dass das Leistungsentgelt nur einmal fällig wird." Nach Urteil des Landgerichts Köln vom 05.08.2013 (LG Köln - 31 O 193/13) droht dem beklagten Anbieter bei Wiederholung ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro.

Im Festnetzbereich sind die maximalen Kosten für Portierungen bislang nicht reguliert. Einige Anbieter nutzen diese Lücke, um überhöhte Kosten in Rechnung zu stellen. "Immer wieder werden Kunden durch hohe Portierungskosten des Altanbieters überrascht. Es ist verständlich, dass Kunden hieraufhin den Wechselauftrag widerrufen" berichtet Dr. Andreas Bahr, Geschäftsführer der easybell GmbH. "Mit dem richtungsweisenden Urteil im Rücken werden wir uns zukünftig noch konsequenter für unsere Kunden einsetzen und gegen die Behinderung des Wettbewerbs vorgehen. Wünschenswert wäre jedoch, wenn der Gesetzgeber eine Obergrenze für die Portierungskosten von Festnetznummern - ähnlich wie beim Mobilfunk - festlegen würde", so Dr. Bahr weiter.

Crowdfunding-Kampagne für Ubuntu Edge

London (ots) - Ubuntu Edge kombiniert in nur einem Gerät den Komfort eines Smartphones und die Leistungsfähigkeit eines Desktop-PCs. Großen Anklang findet das Projekt in Deutschland. Hier hat Ubuntu Edge nach den USA die meisten Unterstützer. Ziel der Kampagne ist es, über die internationale Crowdfunding-Plattform Indiegogo innerhalb von 30 Tagen für eine limitierte Produktionsserie von 40.000 Geräten 32 Millionen US-Dollar zu generieren. Die Kampagne endet am 21. August 2013.

Ubuntu Edge kann sowohl mit Ubuntu Phone OS als auch mit Android gestartet werden und lässt sich durch Anschluss an einen Monitor in einen vollwertigen PC verwandeln. Anwender können sämtliche Ubuntu-Desktop-Komponenten nutzen und haben gleichzeitig Zugriff auf die Dateien des Smartphones. Das leistungsfähige Ubuntu Edge wird mit dem neuesten Prozessor, mindestens 8GB RAM und 128GB Datenspeicher ausgestattet. Statt eines üblichen Glas-Displays verwendet das Ubuntu Edge ein Bildschirm aus reinem Saphir-Kristall. Zudem kommt im Ubuntu Edge erstmals auch die langlebige Siliziumanoden-Akkutechnologie zum Einsatz. Eine Dual-LTE-Lösung sorgt für ein schnelles Roaming mit Zugang zu 4G-Breitbandnetzen in sämtlichen Ländern mit entsprechender Netzversorgung.

"Ubuntu Edge ist das ultimative Konvergenzgerät und stellt die bestehenden Konzepte für PCs und Smartphones auf den Prüfstand. Mit unserem Ansatz, die Finanzierung der Entwicklung und Produktion über eine Crowdfunding-Kampagne zu realisieren, gehen wir neue Wege. Unser Ziel ehrgeizig, aber die Förderung und Unterstützung von Ubuntu Edge ist die beste Möglichkeit, um diese innovativen Technologien schneller auf den Markt zu bringen", erläutert Mark Shuttleworth, Gründer von Ubuntu.

Mit ihrer Unterstützung von Ubuntu Edge leisten die Indiegogo- und alle Ubuntu-Communities einen Beitrag dazu. Alle Förderer, die sich jetzt mit 780 Dollar an der Crowdfunding-Initiative beteiligen, werden im Mai 2014 eines diese innovativen Smartphones erhalten.
Die Kampagne ist online unter http://www.indiegogo.com/projects/ubuntu-edge

c't Security: Maßnahmen gegen die Totalüberwachung

Hannover (ots) - 25. Juli 2013 - Gegen NSA und Prism ist kaum ein Kraut gewachsen. Mit der richtigen Anleitung und entsprechenden Programmen macht man es Angreifern allerdings schwer, auf Rechner, E-Mails und persönliche Daten zuzugreifen. Auch auf dem Smartphone kann man fremden Zugriff und Datensammelwut einschränken, erklärt das aktuelle Sonderheft c't Security, das ab 29. Juli im Handel ist.

Wer Smartphone und Tablet vor neugierigen oder gar kriminellen Mitmenschen schützen möchte, sollte das Gerät zuerst mit einer Code-Sperre sichern. Dabei verzichtet man lieber auf Gesten-Entsperrung oder Gesichtsabgleich. Besseren Schutz bietet nach wie vor ein Passwort. "Da muss man seinen eigenen Kompromiss zwischen Komfort und Sicherheit finden", erläutert c't-Experte Jürgen Schmidt. Ob und wie neugierig Apps persönliche Daten abgreifen, findet man etwa mit Hilfe von Bitdefender Clueful heraus. Für Android gibt's die kostenlose Clueful-App bei Google Play, iPhone- und iPad-User müssen den Namen der App in die Clueful-Webseite eintippen. "Man kann Webdiensten aber auch einige Datenquellen entziehen, indem man statt der App die Mobil-Website benutzt", sagt Schmidt. Das Sonderheft erklärt, wie man sein Smartphone mit wenigen Handgriffen gegen Angriffe aller Art schützt.

Schlimmer als der Verlust des Geräts ist oft das Abhandenkommen der darauf gespeicherten Daten. Vom Handy-Speicher sollte man deshalb regelmäßig Sicherheitskopien machen. Wurde das Gerät gestohlen, sollten Anwender unbedingt die Fernlöschfunktion nutzen und damit die eigenen Daten und Inhalte vom Gerät entfernen.

Mehr zum Thema NSA, Prism und digitale Sicherheit hat die c't-Redaktion auf 170 Seiten im aktuellen Sonderheft c't Security zusammengefasst. Dem Heft liegt eine Live-DVD mit einem Rundumschutz-Paket bei: Desinfec't spürt Viren und Malware auf und entfernt sie vom System; c't Surfix schafft eine sichere Umgebung beim Surfen im Netz und c't Bankix ist ein speziell für das Online-Banking angepasstes und abgesichertes Linux-System. c't-Security-Leser können außerdem mit dem Premiumangebot von JonDonym kostenlos anonym surfen.

E-Plus und o2: Rückschlag für den Wettbewerb

Stuttgart (ots) - E-Plus wird voraussichtlich von Telefónica Deutschland (O2) übernommen. Deutschland hätte dann nur noch drei statt vier Netzbetreiber im Mobilfunk, der Wettbewerbsdruck dürfte abnehmen. Den hat bisher vor allem E-Plus mit immer neuen Preissenkungen erzeugt, weil dessen Deutschland-Chef so den Marktanteil erhöhen wollte. Dieser schnellt nun durch die Fusion mit O2 in bisher unerreichbare Höhen, weitere Sonderangebote für neue Kunden dürften entbehrlich werden. Der Preisrutsch am Mobilfunkmarkt wäre vorerst beendet. Die Deutsche Telekom und Vodafone bekämen eine Verschnaufpause.

Doch auch O2 und E-Plus profitieren von dem Zusammenschluss. Sie können ihre Netze zusammenlegen und gemeinsam ausbauen. Damit sparen die Unternehmen etliche Milliarden, wenn auch nicht sofort. Von einem gemeinsamen Netz werden vor allem E-Plus-Kunden profitieren, die bisher nicht überall mit ihrer Verbindung zufrieden sind.

Für die Beschäftigten bedeutet der geplante Zusammenschluss definitiv nichts Gutes. Ein gemeinsames Unternehmen benötigt nur eine Vertriebsmannschaft, eine Verwaltung und ein Serviceteam. Einige Tausend Arbeitsplätze werden wegfallen. Düsseldorf muss wohl auf die Zentrale von E-Plus verzichten, denn O2 sitzt in München. Beide Unternehmen werden viel Geld, Energie und Zeit brauchen, um zusammenzuwachsen.